Friedensinitiativen und Informationsstellen
Paderborner Friedensinitiative
Themen, Materialien und Länderübersicht der attac-AG „Globalisierung und Krieg“
IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstverweigerer
Informationsstelle Militarisierung
Aktuelle Kampagnen und Aktionen
Kurzübersicht vielfältiger Aktionen und Kampagnen
Globalisierung und Krieg
Hier findet sich eine prägnante Darstellung von Maria Mies zur Verwebung von Globalisierung und Krieg gemäß dem Ausspruch „Handel kann nicht ohne Krieg geführt werden, noch Krieg ohne Handel.“ Krieg ist zum einen ein Riesengeschäft – im Jahr 2015 wurden 1,7 Bio US-$ für Rüstungszwecke ausgegeben und der Waffenhandel ist ein florierendes Geschäft. Auf der anderen Seite dienen Kriege den mächtigen Industriestaaten dazu, Rohstoffe und Handelswege zu kontrollieren.
Krieg und Frieden
Schwarzbuch (kritische Analyse des Weißbuchs der Bundeswehr)
Krieg zählt zweifelsohne zu den größten Abscheulichkeiten, die Menschen hervorzubringen vermögen. Umso bedauerlicher ist die aktuelle weltpolitische Lage, in welcher 32 Staaten in einen Krieg oder Bürgerkrieg involviert und laut UNHCR über 65 Millionen Menschen weltweit vor Kriegen auf der Flucht sind und ein ebenso prekäres wie ungewisses Dasein fristen. Krieg trifft dabei immer die Schwächsten mit ganzer Härte. Kinder bleiben auf der Strecke, hungern, werden durch Traumata fürs Leben gezeichnet, und Frauen haben dramatisch unter Kriegszuständen zu leiden.
Und traurigerweise mischt Deutschland und die EU bei diesem grausamen Spiel kräftig mit.
Deutschland ist aktiv an Kriegen in 12 Staaten beteiligt und bereichert sich als fünftgrößter weltweiter Rüstungsexporteur am Geschäft mit dem Tod und der Vernichtung. Weiterhin wurde unter Verteidigungsministerin von der Leyen der Rüstungsetat auf 1,22% des BIP angehoben – 2% des BIP, also ca. weitere 25 Mrd. €, sind das selbsternannte Ziel. Dies sind wichtige Gelder, die für die soziale Absicherung, öffentliche Verkehrsmittel, Schulen und Krankenhäuser fehlen werden. Im Weißbuch der Bundeswehr 2016 ist u.a. vom „Gestaltungs- und Führungsanspruch“ von Deutschland die Rede und wird weiterhin ausgeführt: „die zunehmende internationale Verantwortung unseres Landes geht mit militärischen Verpflichtungen einher[…]“ Diese Verpflichtungen werden in von der Leyens Lobrede auf die Aufrüstung und militärischen Machtansprüche insbesondere in Afrika verstärkt wahrgenommen und Geltungsansprüche angedeutet, wie sie dem kolonialen Zeitalter entsprechen. Ein Vorgeschmack dieser militärischen Geltungsansprüche kann hier nachempfunden werden. Dem Grundgesetz nach ist aber jede Handlung, die geeinget ist und in der Absicht vorgenommen wird, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen (siehe Grundgesetz, Art. 26). Militärische Verpflichtungen in Friedenszeiten gibt es nicht. Wir Bürger und die Geschichte haben genug von einem deutschen militärischen Führungsanspruch, gleich welcher Couleur.
- Schluß mit der Aufrüstung!
- Schluß mit der militärischen Eskalation!
- Schluß mit der Waffenproduktion!
Ein friedlicherer diplomatischer Kurs ist vonnöten, welcher die zivile Gesellschaft stärkt. Es müssen, besonders EU-weit, soziale Probleme angegangen werden statt Geld in die Maschinerie des Todes zu verpulvern. Neben den Kriegsgefahren gibt es auch Chancen auf eine friedlichere Welt:
- UN-Resolution zur Ächtung aller atomaren Waffen. Erstmals unterstützen zwei Drittel aller Staaten eine solche Resolution. Die EU-Staaten lehnen diese aber mehrheitlich ab. Nein zum Atomtod! Vor genau 60 Jahren riefen führende Atomwissenschaftler im Göttinger Appell zum „Kampf dem Atomtod!“ auf. Dies wird wieder nötig, wie der Panorama-Beitrag vom 02.03.2017 und entsprechende Überlegungen zeigen.
- Unterstützung der Friedensverhandlungen zu Syrien, die von Russland, Iran und der Türkei Anfang des Jahres eingeleitet wurden und Mitte Februar in Genf anlaufen sollen. Grundbedingung ist, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen. Dies ist eine vage Chance auf friedlichere Zeiten in Syrien, die die NATO-Mächte nutzen sollten!
Russland und die NATO
Die NATO-Staaten tätigten 60% der Rüstungsausgaben im Jahre 2015. Damit ist die NATO, und insbesondere die USA mit 36% der Rüstungsausgaben, der größte militärische Akteur auf Erden, als potenziell gefährlichster militärischer Aggressor auszumachen. Insofern muss die NATO besonders kritisch beäugt werden. In Puncto Rüstungsausgaben liegt die USA mit ca. 600 Mrd. $ klar an der Spitze, gefolgt von China mit ca. 215 Mrd. $, Saudi-Arabien mit ca. 87 Mrd. $ und Russland mit 66 Mrd. $. Demnach investieren Deutschland, Frankreich und Großbritannien mehr ins Militär als Russland.
Factsheet NATO (IMI)
Anfang dieses Jahres wurde eine US-Panzerbrigade unmittelbar an die Grenzen Russlands ins Baltikum verlegt, wogegen wir aufriefen.
Dies stellt eine dauerhafte Besetzung der Grenzgebiete dar und dient nach offiziellen Angaben auch dazu, „Mobilität an der Grenze“ zu gewährleisten.
Wie im Artikel von „the Sun“ zum Ausdruck gebracht wird, ist dies eindeutig als Reaktion der Vorwürfe auszumachen, Russland habe durch Hackerangriffe den Wahlkampf manipuliert
und Trump zur Wahl verholfen.
Unabhängig davon, dass die Behauptungen nicht belegt sind und es ohnehin kein Thema geworden wäre, wenn die USA ein demokratischeres reines Mehrheitswahlrecht hätten.
Und darüber hinaus die USA weltweite unzählige Regime Changes zu ihren eigenen Interessen vorangetrieben hat.
Ein Hackerangriff erfordert keine Militärischen Maßnahmen! Die Reaktion ist eine militärische Aggression, die unbegründet und ungerechtfertigt ist. Es sorgt für eine unmittelbare Eskalation an der russischen Grenze, welche den Weltfrieden in Gefahr bringt.
Die Medien spielen eine entscheidende Rolle darin, ob unsere Gesellschaft einen Weg des Friedens oder des Krieges beschreitet. Wir sagen Nein zu einer medialen Verdammung Russlands. Stattdessen müssen die diplomatischen Wege insbesondere zu Russland gestärkt werden, wie dies etwa mit der OSZE vorgesehen ist und international zivile Konfliktlösungen gestärkt werden.